Allgemeine Nutzungsbedingungen (ANB)

für das von der ECM Energie Concept Münster GmbH, Münsterstraße 111, 48155 Münster (folgend ECM genannt) bereitgestellte Internetportal

1. Geltungsbereich und Änderungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen

Eine Nutzung der von ECM bereitgestellten Webseiten ist ausschließlich aufgrund dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen (folgend ANB genannt) zulässig. Mit Aufnahme der Nutzung der öffentlich zugänglichen und der passwortgeschützten Bereiche des Portals sowie der über diese Webseiten erlangten Informationen wird die Geltung der ANB in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert. ECM behält sich vor, die ANB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.

Die ANB können im Geschäftsverkehr mit ECM, insbesondere für den Erwerb von Erzeugnissen und Dienstleistungen, durch weitere bzw. andere Bedingungen (folgend Zusatzbedingungen genannt) ergänzt, verändert oder ersetzt werden. Im Fall von Widersprüchen zwischen dem Inhalt der ANB und dem Inhalt der Zusatzbedingungen, gehen die Zusatzbedingungen vor.

2. Datenschutz

ECM beachtet bei der Erhebung, Speicherung und Verwendung der Nutzerdaten die deutschen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Die Betreiber der über das Internetportal dargestellten Fotovoltaikanlagen erklären sich gegenüber ECM ausdrücklich damit einverstanden, dass ECM anlagenbezogene Messdaten und andere Informationen erheben, speichern und in anonymer Form verwenden darf, soweit dies zur bedarfsgerechten Gestaltung der von ECM erbrachten Dienste erforderlich ist. Personenbezogene Daten, die Nutzer im Rahmen einer Registrierung ihrer Anlage oder zur Durchführung eines Vertrages angeben, werden ausschließlich von ECM genutzt und nicht an Dritte weitergeleitet.

3. Urheberrechtsschutz, Nutzungsbeschränkungen und Kennzeichenrecht

Inhalt und Struktur des Internetportals sind von ECM entwickelt worden und urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer darf über das Internetportal bereitgestellte Daten, Informationen und Ergebnisse nur zum eigenen Gebrauch verwenden. Eine geschäftliche oder gewerbliche Verbreitung, auch in Form abgeleiteter Arbeiten, ist nicht zulässig. Ebenso ist die Verwendung des Internetportals, bei der dem Nutzer oder Dritten Zugriff auf automatisierte oder massenhafte Abfragen oder Downloads verliehen wird, nicht zulässig. Über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzungen der Informationen und Ergebnisse des Portals wie auch das automatisierte oder massenhaften Abfragen von Daten bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von ECM. Dies gilt gleichermaßen für den (versuchsweisen) Zugriff auf Datenbestände oder Programmstrukturen des Portals auf andere Weise als über die von ECM bereitgestellte Benutzeroberfläche. Die Nutzer verpflichten sich, nicht in einer Weise tätig zu werden, wodurch die Funktion des Internetportal beeinträchtigt oder unterbrochen wird.

Alle auf dem Internetportal aufgeführte und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der eingetragenen Eigentümer. Allein deren Nennung bedeutet nicht, dass sie nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

4. Haftungsausschluss

Das Internetportal ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. ECM prüft und aktualisiert fortlaufend die auf ihren Webseiten bereitgestellten Daten und Informationen. Trotz aller Sorgfalt kann für die ununterbrochene Erreichbarkeit bzw. Verfügbarkeit der Inhalte sowie für die Aktualität, Vollständigkeit, Richtigkeit oder Qualität der zur Verfügung gestellten Daten, Ertragsangaben und Informationen von ECM keine Gewähr übernommen werden. Dies gilt insbesondere, soweit die Darbietung von Informationen und der Zugriff auf das Portal durch Störungen, die von Dritten verursacht werden bzw. außerhalb der Betriebssphäre von ECM liegen, beeinträchtigt werden. ECM wird jedoch Störungen unverzüglich im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten beseitigen.

ECM weist ausdrücklich darauf hin, dass die über das Internetportal bereitgestellten Daten zur Stromerzeugung von Fotovoltaikanlagen ausschließlich der Information des Nutzers dienen, die gewonnenen Erkenntnisse vom Nutzer bzgl. des jeweiligen Verwendungszweckes auf ihre Eignung hin eigenverantwortlich überprüft werden müssen und die Ertragsdaten nicht zur Abrechnung oder zum Nachweis eingespeister Strommengen gegenüber Netzbetreibern bestimmt sind.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich und können jederzeit unangekündigt verändert werden.

ECM ist berechtigt, jederzeit ohne gesonderte Ankündigung oder Angabe von Gründen das Internetportal in Teilen oder als Ganzes zu modifizieren, zu ergänzen oder die Veröffentlichung zeitweilig oder dauerhaft einzustellen.

Sofern dem Nutzer Informationen über das Internetportal unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung von ECM für Sach- und Rechtsmängel der Informationen - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen. Insbesondere haftet ECM nicht für Sach- und Vermögensschäden, die sich infolge eines Verstoßes gegen die ANB oder aufgrund fehlender Erreichbarkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter und/oder Verwendbarkeit der Informationen ergeben.

Die vorgenannten Haftungssausschlüsse und Bestimmungen gelten nicht im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch ECM wie z. B. im Rahmen von gesonderten Dienstleistungsverträgen zur Anlagenfernüberwachung.

5. Hyperlinks und Verweise

Das Internetportal kann direkte oder indirekte Verweise auf Webseiten Dritter enthalten. ECM ist für den Inhalt einer auf diesem Weg erreichten Seite eines dritten Anbieters nicht verantwortlich. Die Nutzung dieser Seiten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

6. Verantwortlichkeit des Nutzers für eigene Inhalte und Nutzersicherheit

Soweit ECM dem Nutzer die Möglichkeit gibt, eigene Informationen auf dem Internetportal zu veröffentlichen, ist der Nutzer für die Inhalte verantwortlich und verpflichtet sich, keine ehrverletzenden oder sonstige rechts- und sittenwidrige Inhalte sowie keine Werbung Dritter oder für Dritte zu verbreiten. Auch stellt er ECM ggf. von mit seinen Inhalten in Zusammenhang stehenden Ansprüchen Dritter frei. ECM behält sich vor, von Nutzern eingereichte Meinungsäußerungen oder sonstige Informationen ohne Angabe von Gründen nicht zu veröffentlichen, zu verändern oder zu löschen.

Der Nutzer verpflichtet sich, die im Rahmen seiner Registrierung vereinbarten Kennungen und Passwörter vertraulich zu behandeln. Er haftet auch für Dritte, die sich befugt oder unbefugt mit seiner Registrierung auf dem Portal anmelden, es sei denn, er hat die Nutzung nicht zu vertreten. Wenn ECM Kenntnis von einem möglichen Missbrauch der Anwendung erlangt, kann ECM entsprechende Gegenmaßnahmen, inkl. Ausschluss des Nutzers, ergreifen.

7. Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des internationalen Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Sofern der Nutzer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder ein Kaufmann ist, untersteht er in Bezug auf Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen ANB der ausschließlichen Gerichtsbarkeit des für Münster zuständigen Gerichts.

8. Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine Regelung ersetzt, die der unwirksamen Regelung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt für eventuelle Regelungslücken.

Allgemeine Nutzungsbedingungen Internetportal www.solarstromdaten.de
Stand: September 2007